Martin Schulz hat nicht verstanden

Martin Schulz denkt laut über ein neues Koalitionsmodell nach.

Erstaunliche Einsicht:

Bei den Sozialdemokraten wird heute der Koalitionsvertrag mit der Union von 2013 kritisch gesehen. Auf 185 Seiten wurde seinerzeit alles bis in das letzte Detail verhandelt und dann vier Jahre lang in Gesetze gegossen –

Das beschreibt das Problem. Vier Jahre lang hat die schwarz-rote Regierung an den Bürgern vorbeiregiert.

Die Welt hat sich weitergedreht und die Probleme im Land führten nicht zu neuen Prioritäten der Regierung, die stur die politischen Ziele von 2013 in Gesetze gegossen hat.

Und was ist die Schlussfolgerung von Martin Schulz? Welche Lehre zieht er aus dieser Erkenntnis? Dass man sich den Problemen der Menschen zuwenden sollte? Als Volkspartei die eigenen Wähler in den Blick nehmen?

Ach wo.

– am Ende war vielen Bürgern nicht klar, wer etwa für die Durchsetzung des Mindestlohns verantwortlich war.

Das ist die Lehre für Martin Schulz: Die Menschen haben nicht erkannt, wer verantwortlich war.

Das halte ich gerade bei der Frage des Mindestlohns für falsch – es ist eben nur Jahre her -, und ist es auch generell falsch. Die SPD wird von den Wählern durchaus für die Politik der letzten vier Jahre verantwortlich gemacht.

Die Menschen haben eine SPD gesehen, die sie nicht ernst genommen hat. Eine SPD, der die Zensur missliebiger Meinungen im Internet, Willkommenskultur und Frauenquoten wichtiger waren als Masseneinwanderung und steigende Kriminalität. Eine SPD, die Rekordsteuereinnahmen mit vollen Händen umverteilte und steuerzahlende Durchschnittsverdiener mit Brotkrumen abspeiste.

Die SPD hat bei der Bundestagswahl Rekordverluste erlitten, weil die Wähler die SPD in der Verantwortung für die Politik der letzten vier Jahre sahen.

Martin Schulz hält es nicht für möglich, dass die politischen Ziele der SPD das Problem sind. Er denkt, die Menschen haben die großartige Regierungspolitik schlicht nicht der SPD zugeschrieben.

Ja, wem denn sonst? Der anderen Regierungspartei CDU? Warum wurde die dann bei der Bundestagswahl ebenso abgestraft?

Martin Schulz will nicht die SPD-Politik ändern. Er will die Methoden der Regierungsarbeit ändern. Ein paar Schaukämpfe im Parlament, denkt Martin Schulz, und schon sehen die Menschen wie toll unsere Politik ist. Alles beim Alten mit einem Schuss Opposition.

Das entspricht ganz dem, was auf SPD-Parteitag zu sehen war: Jugend, Frauen und Vielfalt sollen den Abwärtstrend in der Wählergunst stoppen. Als wären das Werte an sich. Als wären Inhalte und Überzeugungskraft bei SPD-Führern egal – nur jung, weiblich, vielfältig müssen sie sein.

Was das Wahlvolk bewegt spielt keine Rolle. Die Gender-Ideologie wird weiter verfolgt, ja soll sogar die Rettung bringen. Familiennachzug für Zuwanderer mit subsidiärem Schutzstatus ist die Bedingung der SPD für Koalitionsverhandlungen.

Die SPD hat nicht verstanden. Martin Schulz hat nicht verstanden. Hauptsache, die SPD bleibt an der Macht.

Wenn es wieder zu einer Koalition von SPD und CDU kommt, wird die SPD nach der nächsten Bundestagswahl in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Nicht, dass ich das bedauern würde.